Sunday, April 23, 2006

Empfehlungen:

Die Amnesty International-Aktion gegen den Caveirão ist Teil einer weltweiten Kampagne zur Öffentlichen Sicherheit mit dem Fokus auf Menschrechtsverletzungen und Polizeiarbeit in Brasilien. Die Kampagne startete in Brasilien im Dezember 2005 mit der Veröffentlichung des Berichts „They come in shooting: policing socially excluded communities in Brazil“ (Sie kommen herein und schießen: die Polizeistrategie in sozial benachteiligten Wohngegenden) (AMR 19/025/2005)
(Siehe: http://web.amesty.org/library/Index/ENGAMR190252005)

Zusammenfassung der wichtigsten Anliegen Amnesty Internationals:

- Der Caveirão wird im Zusammenhang mit gewaltsamen Polizeioperationen verwendet. Dies widerspricht Artikel 3 des UN-Verhaltenskodexes für Beamte mit Polizeibefugnissen, welcher besagt, dass Gewalt nur angewendet werden darf, wenn sie absolut notwendig ist und dass sie nur für zwei Zwecke, nämlich zur Verhütung von Verbrechen und zur Unterstützung der rechtmäßigen Festnahme von Straftätern oder Verdächtigen verwendet werden sollte. Die verwendete Gewalt sollte in Bezug zu den zu erreichenden legitimen Zielen nicht unverhältnismäßig sein.

- Der Caveirão ist Teil einer diskriminierenden Polizeistrategie, welche ganze Wohngegenden durch das ziellose Abfeuern von Schüssen, durch aggressiven Einsatz von Megafonen und bedrohlichen Symbolen (Totenkopf) einschüchtert.

- Weit davon entfernt Sicherheit zu gewährleisten, ist der Caveirão bei der betroffenen Bevölkerung äußerst unbeliebt. Sie fürchtet die unsensible und respektlose Art und Weise mit der ihre Nachbarschaft von der Polizei behandelt wird.

- Die mit dem Caveirão durchgeführten Operationen gefährden das Leben der Anwohner; einige von ihnen wurden durch Kugeln, die von Polizisten aus dem Caveirão abgefeuert wurden, getötet oder verletzt.

- Die Verwendung von militärisch anmutender Ausrüstung hat zudem zu einer Art Wettrüsten zwischen der Polizei und den Drogenbanden geführt, das zu einer Eskalation von Gewalt und Menschrechtsverletzungen beiträgt.

- Der Caveirão ermöglicht der Polizei die Wahrung von Anonymität, was eine strafrechtliche Verfolgung der Polizisten bei Menschrechtsverletzungen erschwert.


Empfehlungen Amnesty International’s


Amnesty International fordert die staatlichen Behörden auf, den Gebrauch des Caveirão zu stoppen, um:
- diskriminierend zu töten
- ganze Wohngegenden einzuschüchtern
- vermehrt gewaltsame Polizeioperationen durchzuführen
Amnesty International fordert die staatlichen Behörden auf, eine auf Menschenrechten basierende Polizeiarbeit einzuführen, welche die Interessen der Bevölkerung schützt und repräsentiert.